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Verspätungszuschläge nach § 135 BAO

Rzeszut/PredotaSWK 11/2018, 547

Versäumt ein Abgabepflichtiger die Frist zur Einreichung einer Abgabenerklärung, kann die Behörde nach § 135 BAO einen Verspätungszuschlag von bis zu 10 % festsetzten, wenn die Verspätung nicht entschuldbar ist. Die konkrete Höhe des Verspätungszuschlags liegt dabei im Ermessen der Abgabenbehörde. In aktuellen Entscheidungen führt das BFG aus, dass die Behörde bei ihrer Ermessensausübung an diverse Kriterien gebunden ist. Insbesondere stellt sich dabei heraus, dass – abhängig vom Abgabenverfahren (Einkommen- bzw Umsatzsteuer) – unterschiedliche Kriterien für die Berechnung eines angemessenen Verspätungszuschlags maßgeblich sind.