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Verdeckte Ausschüttung und Einlagenrückzahlung

SWK 9/2019, 454

Verfügt eine Kapitalgesellschaft (nach aktueller Rechtslage) über eine positive Innenfinanzierung sowie über einen positiven Einlagenstand, steht ihr (unstrittig) das Wahlrecht zu, offene Zuwendungen auf Ebene des Anteilsinhabers steuerlich als Ausschüttung oder als Einlagenrückzahlung darzustellen. Im Falle einer verdeckt erfolgten Zuwendung (verdeckte Ausschüttung auf Ebene der Kapitalgesellschaft) besteht nach Ansicht der Finanzverwaltung kein derartiges Wahlrecht, sondern sei – sofern nicht eine rechtzeitige Rückgängigmachung oder Umwidmung erfolge – eine (grundsätzlich KESt-pflichtige) Ausschüttung anzunehmen. Im Lichte der aktuellen Judikatur könnte jedoch auch bei verdeckten Vorgängen ein Wahlrecht bestehen.

Verdeckt erfolgte Einlagenrückzahlung

BFGjournal 2019, 105

Das BFG hatte sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage zu befassen, ob eine auf Ebene der Kapitalgesellschaft festgestellte verdeckte Ausschüttung zwingend auch auf Anteilsinhaberebene die Folgen einer Ausschüttung bedingt oder aber eine Qualifizierung als Einlagenrückzahlung erfolgen kann.
Geschäftsführer Weisung

Verdeckte Ausschüttung: Qualifizierung auf Anteilsinhaber-Ebene als Einlagenrückzahlung möglich

Wird der Nachweis erbracht, dass dem Anteilsinhaber tatsächlich Einlagen und nicht Gewinne zugewendet wurden, kann auf Ebene des Anteilsinhabers eine Einlagenrückzahlung vorliegen, auch wenn die Zuwendung in verdeckter Weise erfolgte. Eine unterschiedliche Behandlung von offenen und verdeckten Ausschüttungen ergibt sich weder aus gesetzlichen Vorschriften, noch aus steuersystematischen Überlegungen und auch nicht aus der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes.