Allgemein

2.1.4. Was fällt unter Artikel 13b Buchstabe d?

95.

Hiernach fallen alle Sachen, Ausstattungsgegenstände oder Maschinen, die auf Dauer in einem Gebäude oder einem Bauwerk installiert sind und die nicht bewegt werden können, ohne das Gebäude oder das Bauwerk zu zerstören oder zu verändern, unter den Begriff des Grundstücks.

96.

Die Bestimmung betrifft insbesondere Ausstattungsgegenstände und Maschinen, aber auch andere Sachen können darunter fallen.

97.

Nach dieser Bestimmung ist jede eigentlich bewegliche Sache daraufhin zu prüfen, ob sie, indem sie auf Dauer so in einem Gebäude oder Bauwerk installiert wurde, dass sie nicht bewegt werden kann, ohne dass das Gebäude oder Bauwerk dabei zerstört oder verändert wird, zu einer unbeweglichen Sache und damit zu einem Grundstück im Sinne von Artikel 13b geworden ist.

98.

Hinsichtlich der Bedeutung des Begriffs „installiert“ wird auch auf Randnummer 86 verwiesen.

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