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2.1.4.2. Wie lässt sich feststellen, ob ein Gebäude oder Bauwerk verändert oder zerstört wird?

Melhardt/Kuder/PfeifferSWK-Spezial Umsatzsteuer 2018, 2.1.4.2. Wie lässt sich feststellen, ob ein Gebäude oder Bauwerk verändert oder zerstört wird?

102.

Wie bereits erläutert wurde, kann ein Ausstattungsgegenstand, eine Maschine oder sonstige Sache auf Dauer in einem Gebäude oder Bauwerk installiert sein. Hinsichtlich der Dauer ist die Frage entscheidend, ob die Sache entfernt werden kann, ohne dass das Gebäude oder Bauwerk dabei verändert oder zerstört wird. Dazu muss zunächst die Bedeutung von „verändern“ und von „zerstören“ geklärt werden.

103.

Die Zerstörung und die Veränderung eines Gebäudes oder Bauwerks im Sinne von Artikel 13b Buchstabe d beziehen sich sowohl auf den Teil des Gebäudes oder Bauwerks, an dem die Sache befestigt ist, als auch auf das übrige Gebäude oder Bauwerk.

104.

Unter der „Zerstörung“ eines Gebäudes oder Bauwerks versteht man im Allgemeinen eine Maßnahme oder einen Vorgang, die oder der einen so großen Schaden verursacht, dass das Gebäude oder Bauwerk vernichtet wird oder nicht mehr in Stand gesetzt werden kann.

105.

Die Frage, ob das Gebäude oder Bauwerk dadurch zerstört würde, dass eine auf Dauer darin installierte Sache, ein Ausstattungsgegenstand oder eine Maschine bewegt wird, dürfte nicht allzu schwer zu beantworten sein. An dieser Stelle sei noch einmal daran erinnert, dass „auf Dauer installierte Sachen“ in einem Gebäude oder Bauwerk nicht unbedingt durch Aufhänger, Klemmen oder andere Verbindungsstücke mit dem Gebäude oder Bauwerk verbunden sein müssen. Wenn eine Maschine, die aufgrund ihrer Merkmale (Abmessungen, Gewicht usw.) auf Dauer in einem Werk installiert ist, bewegt würde, könnten Schäden an (dem Teil) der Anlage entstehen (wenn beispielsweise das Dach abgehoben oder eine Wand entfernt werden müsste, um die Maschine aus dem Gebäude oder Bauwerk entfernen zu können).

106.

Der Begriff der „Zerstörung“ wäre daher auch zutreffend, wenn das Gebäude oder Bauwerk durch die Entfernung einer auf Dauer darin installierten Sache schwer beschädigt oder von Grund auf verändert wird.

107.

Eine „Veränderung“ ist weniger schwerwiegend. Damit ist im Allgemeinen eine relativ geringe, aber signifikante Veränderung der Art oder Zusammensetzung gemeint.

108.

Alles, was mit einem Gebäude oder Bauwerk verbunden und dann wieder davon getrennt wird, würde technisch eine Veränderung bedeuten. Bei einer geringfügigenSeite 566 Beschädigung oder Veränderung würde Artikel 13b Absatz d jedoch noch keine Anwendung finden. Vielmehr müsste das Gebäude oder Bauwerk in erheblichem Umfang verändert werden.

109.

Die Veränderung ist immer dann unerheblich, wenn die betreffenden Sachen einfach an der Wand hängen und wenn sie mit Nägeln oder Schrauben so am Boden oder an der Wand befestigt sind, dass nach ihrer Entfernung lediglich Spuren oder Markierungen zurückbleiben (z. B. Dübellöcher), die leicht überdeckt oder ausgebessert werden können.

110.

Wenn beispielsweise eine Maschine in einer Fabrik am Boden festgeschraubt ist, um sie für den Produktionsprozess zu fixieren, könnte sie leicht wieder entfernt werden, indem man die Schrauben löst. Natürlich würden Spuren im Fußboden zurückbleiben, wenn die Schrauben entfernt werden, doch dadurch würde das Gebäude nicht in erheblichem Maße beschädigt.

111.

Die Höhe des technischen, zeitlichen und finanziellen Aufwands für die Reparatur des Gebäudes oder Bauwerks kann für die Beurteilung, ob es sich um eine erhebliche Veränderung handelt, hilfreich sein. Ein weiterer Hinweis wäre es, wenn die Sache selbst durch den Ausbau so beschädigt würde, dass sie hinterher repariert werden müsste, wenn sie wertlos oder zwecklos würde oder nicht mehr für den gleichen Zweck verwendet werden könnte.

112.

Eine installierte Sache fällt nur dann unter Artikel 13b Absatz d, wenn sie so eng mit dem Gebäude oder Bauwerk verbunden ist, dass eine Einheit entsteht, die unabhängig von dem Gebäude eine bestimmte Funktion erfüllt und deren Entfernung erhebliche Schäden an dem Gebäude oder Bauwerk und eventuell auch an der Sache selbst verursachen würde.

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