Allgemein

2.1.4.1. Was ist unter der Formulierung „auf Dauer installiert“ in Artikel 13b Buchstabe d zu verstehen?

Melhardt/Kuder/PfeifferSWK-Spezial Umsatzsteuer 2018, 2.1.4.1. Was ist unter der Formulierung „auf Dauer installiert“ in Artikel 13b Buchstabe d zu verstehen?

99.

Die Formulierung „auf Dauer installiert“ ist nicht zwangsläufig als Voraussetzung für die Anwendung von Artikel 13b Buchstabe d zu verstehen. Sie soll vielmehr verständlich machen, unter welchen Bedingungen davon auszugehen ist, dass die Entfernung einer installierten Sache die Zerstörung oder eine Veränderung des betreffenden Gebäudes oder Bauwerks bewirken kann. Entscheidend für die Anwendung von Artikel 13b Buchstabe d ist, ob die Entfernung der Sache, die in dem Gebäude oder Bauwerk installiert wurde, um dort zu verbleiben, eine Beschädigung des Gebäudes oder Bauwerks verursachen würde. Die Formulierung „auf Dauer installiert“ bezieht sich auf Sachen, die zu einem bestimmten Zweck in einem Gebäude oder Bauwerk installiert werden und die dort verbleiben oder unverändert bleiben sollen.

100.

Der Begriff „auf Dauer“ kann sowohl subjektiv, also aus der Sicht desjenigen, der die Sache auf Dauer installiert, als auch objektiv, also hinsichtlich des vorgesehenen Verbleibs der installierten Sache verstanden werden. Damit sollte eine brauchbareSeite 565 Formulierung gefunden werden, um gleich zu Beginn festzustellen, ob die zu installierende Sache mit dem Gebäude oder Bauwerk verbunden werden soll, um dort für immer oder doch zumindest für den Zeitraum ihrer normalen Betriebsdauer zu verbleiben. Die Verbindung muss so gestaltet sein, dass die installierte Sache nicht mehr entfernt werden kann, ohne dass das Gebäude oder Bauwerk dadurch zerstört oder verändert wird.

101.

Wenn es sich um installierte Sachen in Gebäuden oder Bauwerken handelt, die für eine wirtschaftliche Tätigkeit genutzt werden, empfiehlt es sich, anhand eines objektiven Kriteriums festzustellen, welche Arten von Sachen dort vermutlich auf Dauer installiert werden. Industrieanlagen oder Maschinen haben eine kürzere Betriebsdauer als die Gebäude oder Bauwerke, in denen sie betrieben werden. In diesem Zusammenhang würde „auf Dauer“ bedeuten, dass die Sachen während eines bestimmten Zeitraums im Rahmen der wirtschaftlichen Tätigkeit für den vorgesehenen Zweck genutzt werden.

Kategorie: Allgemein