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2.1.3.1. Wann wird eine in einem Gebäude oder Bauwerk installierte Sache zu einem Bestandteil dieses Gebäudes oder Bauwerks?

Melhardt/Kuder/PfeifferSWK-Spezial Umsatzsteuer 2018, 2.1.3.1. Wann wird eine in einem Gebäude oder Bauwerk installierte Sache zu einem Bestandteil dieses Gebäudes oder Bauwerks?

85.

Wie bereits unter Randnummer 66 ausgeführt wurde, fällt ein Gebäude oder Bauwerk mit all seinen Bestandteilen unter den Begriff des Grundstücks. Außer der Hauptkonstruktion eines Gebäudes oder Bauwerks sind auch einige darin installierteSeite 563 Sachen als Grundstück anzusehen, sofern sie einen Bestandteil des Gebäudes oder Bauwerks bilden.

86.

Als Bestandteil eines Gebäudes oder Bauwerks im Sinne von Artikel 13b Buchstabe c gilt eine Sache, wenn sie funktionsbereit angebracht oder eingebaut ist. Normalerweise ist eine solche Sache an dem Gebäude oder Bauwerk angebracht oder befestigt, oder sie ist einfach darin untergebracht und kann entfernt oder ausgetauscht werden.

87.

Ob Bestandteile als Elemente anzusehen sind, ohne die das Gebäude oder Bauwerk unvollständig wäre, hängt von der Art des Gebäudes oder Bauwerks ab.

88.

Vom Zweck und von der Nutzung einer Konstruktion hängt es ab, welche Elemente einen Bestandteil bilden. Beispielsweise sind bei einem als Wohnhaus genutzten Gebäude Elemente wie eingebaute Türen und Fenster als wesentliche Bestandteile anzusehen, ohne die das Gebäude kein Wohnhaus wäre. In einem Warenhaus oder einer Fabrik, in Kraftwerken, auf Brücken oder in Tunnels können ganz andere Elemente als Bestandteile gelten. Manche Elemente sind eine unerlässliche Voraussetzung für die spezielle Nutzung eines Gebäudes oder Bauwerks (z. B. der Rauchabzug in einer Fabrik, Sicherungsanlagen in einer Strafanstalt).

89.

Um festzustellen, was unter den Begriff des Grundstücks fällt, muss daher geprüft werden, ob sich die Art des Gebäudes oder Bauwerks ohne diese Elemente (wenn sie entfernt werden müssten) so verändern würde, dass es nicht mehr für den vorgesehenen Zweck genutzt werden könnte.

90.

Sachen, Ausstattungsgegenstände und Maschinen, die auch, wenn sie mit dem Gebäude oder Bauwerk verbunden sind, ihre Individualität oder strukturelle Integrität nicht verlieren, dienen jedoch lediglich der Ausstattung des Gebäudes oder Bauwerks, das auch ohne diese Elemente vollständig ist. Aber auch diese Sachen können als unter den Begriff des Grundstücks fallend gelten, wenn es nicht möglich ist, sie abzubauen oder zu bewegen, ohne dabei das Gebäude oder Bauwerk, in dem sie im Sinne von Artikel 13b Buchstabe d installiert sind, zu zerstören oder zu verändern (siehe dazu Erläuterungen unter Nummer 2.2.4).

91.

Die in Artikel 13b Buchstabe c genannten Beispiele gehören zu den Ausbauelementen, ohne die manche Gebäude oder Bauwerke unvollständig wären. Ausbauelemente sind Elemente, die nicht Teil der tragenden Struktur sind, also nicht zur Stärke oder Stabilität des Gebäudes oder Bauwerks beitragen, sondern zur Vervollständigung oder Ausstattung. Soweit diese Ausbauelemente die Hauptkonstruktion des Gebäudes oder Bauwerks so vervollständigen, dass es für den vorgesehenen Zweck genutzt werden kann, sind sie als Grundstück im Sinne von Artikel 13b anzusehen. Zusätzlich zu den in Artikel 13b Buchstabe c genannten Beispielen wären weitere Ausbauelemente zu nennen, die auf die Konstruktion aufgebracht werden wie Isolierung, Trennwände, Tapeten und Bodenbeläge. Das Gleiche gilt für Elektrik, Sanitäranlagen, Klima- und Heizungsanlagen, soweit sie nicht als wesentliche Bestandteile unter Buchstabe b fallen. Alle diese Sachen dienen der besseren (oder effizienteren) oder bequemeren Nutzung eines Gebäudes oder Bauwerks.

92.

Die Tatsache, dass es sich bei einer Sache um einen Bestandteil eines Gebäudes oder Bauwerks handelt, bedeutet jedoch nicht, dass das Gebäude oder Bauwerk ohne diese Sache nicht mehr als unter den Begriff des Grundstücks fallend gelten würde. Vielmehr gelten diese Elemente, sobald sie in dem Gebäude oder Bauwerk eingebaut sind, ebenfalls als Grundstück, da sie das Gebäude oder Bauwerk vervollständigen. Ein Haus ohne Türen oder Fenster wäre immer noch ein Haus, aber wenn Fenster und Türen eingebaut sind, vervollständigen sie das Haus, d. h. sieSeite 564 machen es bewohnbar; folglich sind sie als Grundstück im Sinne von Artikel 13b anzusehen.

93.

Entscheidend für die Beurteilung, ob es sich bei einer Sache um einen Bestandteil des betreffenden Bauwerks handelt, ist die Frage, ob der Einbau der Sache für die Art des Bauwerks wesentlich oder unbedingt erforderlich ist. Das wäre der Fall, wenn das Bauwerk ohne diese Sache zwecklos wäre. So sind in einem Windpark die Generatorenelemente (z. B. Rotorblätter) an einer im Boden verankerten Windturbine Bestandteile dieses Bauwerks, ohne die die Windturbine unvollständig wäre.

94.

Zu prüfen wäre, ob Folgendes zutrifft: Eine in einem Gebäude oder Bauwerk eingebaute Sache gilt als Bestandteil dieses Gebäudes oder Bauwerks, wenn sie es im Hinblick auf die normalerweise mit ihm in Verbindung gebrachten Aspekte und seine Funktion vervollständigt.

Artikel 13b Buchstabe d: Sachen, Ausstattungsgegenstände oder Maschinen, die auf Dauer in einem Gebäude oder einem Bauwerk installiert sind und die nicht bewegt werden können, ohne das Gebäude oder das Bauwerk zu zerstören oder zu verändern.

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