Finanzstrafrecht

Nichtigkeitsbeschwerde; Verfahren

ZWF RedaktionZWF 2018, 144

§§ 284 ff StPO

Soyer/Marsch, Stärken und Schwächen des Nichtigkeitsbeschwerdeverfahrens gemäß §§ 284 ff StPO, AnwBl 2018, 200

Der Beitrag gibt den Vortrag bei der Strafrechtskommission des Österreichischen Rechtsanwaltskammertags (ÖRAK) in Leipzig im November 2017 wieder und zeigt dabei Zahlen und Statistiken zur Anzahl und Erfolgschance von Rechtsmitteln in Österreich aus dem Jahr 2016 auf.

Als Stärken des Verfahrens von Nichtigkeitsbeschwerden werden die Rechtssicherheit und Vorhersehbarkeit sowie die Schnelligkeit dieses Verfahrens hervorgehoben.

Im Gegensatz dazu werden der Formalismenreichtum und die überwiegende Erledigung in nichtöffentlicher Sitzung wie auch die Anforderungen an die methodengerechte Ausführung von Nichtigkeitsbeschwerden als Schwächen identifiziert. Zudem werden das Hinwegsehen über Fehler des Erstgerichts und die nur eingeschränkte Tatsachenrüge bemängelt, wobei letztlich Verbesserungspotenzial aufgezeigt wird.