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Tagesfragen

SWK 15/2018 / Tagesfragen


Lang/Langer

Unionsrechtliche Überlegungen zur länderweisen Indexierung des „Familienbonus Plus“

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Elmecker

Horizontal Monitoring kommt in den Regelbetrieb – ein Projektüberblick

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Bogner/Grünsteidl/Rzeszut

Die begleitende Kontrolle – „Horizontal Monitoring“ erhält eine gesetzliche Grundlage

SWK.media: Die Nummer 1 im Steuerrecht jetzt auch 100 % digital

SWK 15/2018, 666

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Unionsrechtliche Überlegungen zur länderweisen Indexierung des „Familienbonus Plus“

Lang/Langer

SWK 15/2018, 667

Bräumann hat sich jüngst mit dem geplanten „Familienbonus Plus“ auseinandergesetzt und diese Form des Absetzbetrags ua aus unionsrechtlicher Sicht analysiert. Die Höhe dieses Absetzbetrags soll für in Österreich unbeschränkt Steuerpflichtige, deren Kinder sich in einem anderen EU- oder EWR-Staat oder der Schweiz aufhalten, nach dem Preisniveau des jeweiligen Staates entsprechend den von Eurostat veröffentlichten Indizes angepasst werden. Nach Bräumann ist für die Unionsrechtskonformität dieser Regelung entscheidend, ob sie der VO (EG) 883/2004 unterliegt. Im Ergebnis hält er es für wahrscheinlich, dass die länderweise Indexierung des „Familienbonus Plus“ mit dem Unionsrecht nicht in Einklang zu bringen ist. Diese These soll hier kritisch hinterfragt werden.

Horizontal Monitoring kommt in den Regelbetrieb – ein Projektüberblick

Elmecker

SWK 15/2018, 676

Das Horizontal Monitoring setzt auf einer Alternative zur bisherigen Außenprüfung auf und wurde zwischen 2011 und 2016 pilotiert. Aufbauend auf den Ergebnissen des Evaluationsberichts wurde die Implementierung initiiert. Nun wurde im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2018 (JStG 2018) eine entsprechende Änderung der BAO in Begutachtung versandt. Dieser Beitrag beleuchtet, was sich getan hat und was kommen wird.

Die begleitende Kontrolle – „Horizontal Monitoring“ erhält eine gesetzliche Grundlage

Bogner/Grünsteidl/Rzeszut

SWK 15/2018, 684

Der Begutachtungsentwurf zum Jahressteuergesetz 2018 (JStG 2018) sieht eine neue gesetzliche Grundlage in der BAO für das bislang als Pilotprojekt durchgeführte „Horizontal Monitoring“ vor. Mit der Möglichkeit der neuen „begleitenden Kontrolle“ ist erstmals eine Alternative zur Außenprüfung vorgesehen, die demnächst Großunternehmen offenstehen soll. Unternehmen, die die Voraussetzungen erfüllen, sollen mit der Teilnahme an der begleitenden Kontrolle für mehr Transparenz im Gegenzug zeitnah Rechtsauskünfte erhalten. Aus Sicht der Praxis ist die begleitende Kontrolle jedenfalls zu begrüßen. Es sind jedoch noch einige Fragen offen, insb im Hinblick auf die konkreten Erwartungen der Finanzverwaltung an ein Steuerkontrollsystem. Auch bezüglich der Rechtssicherheit, welche die begleitende Kontrolle bieten soll, besteht in gewissen Bereichen noch Bedarf für gesetzliche Nachbesserungen.

Steuern

SWK 15/2018 / Steuern


Ceipek

Die Vertreterpauschalierung ist bis 2017 weiter anzuwenden

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Hörtnagl-Seidner

Neues zu Leasing und Abzahlungskauf in der Umsatzsteuer

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Mayr

Umsatzsteuer-Update Mai 2018: Aktuelles auf einen Blick

Die Vertreterpauschalierung ist bis 2017 weiter anzuwenden

Ceipek

SWK 15/2018, 695

Mit Erkenntnis vom 26. 2. 2018, V 45/2017, hat der VfGH in § 4 der Stammfassung der Verordnung über die Aufstellung von Durchschnittssätzen für Werbungskosten (PauschVO) die Ausnahmebestimmung für Vertreter als gesetzwidrig aufgehoben. Sowohl die durch das Erkenntnis betroffene Stammfassung – mit Ausnahme des Anlassfalls – als auch die zum Zeitpunkt der Entscheidung geltende Fassung sind dennoch für die Jahre bis einschließlich 2017 unverändert anzuwenden. Ab 2018 ist kraft einer Verordnungsänderung entsprechend der Entscheidung des VfGH vorzugehen.

Neues zu Leasing und Abzahlungskauf in der Umsatzsteuer

Hörtnagl-Seidner

SWK 15/2018, 698

Im Oktober 2017 fällte der EuGH zwei Urteile, die Bewegung in die umsatzsteuerliche Beurteilung von Leasinggeschäften brachten. Bewegung mündet aber nicht zwangsläufig in (Erkenntnis-)Fortschritt, sondern kann auch zu Instabilität und Rechtsunsicherheiten führen. Insbesondere die in der Entscheidung zur Rechtssache Mercedes-Benz vertretene Abkehr von den bisherigen Zurechnungsgrundsätzen für Leasinggüter wirft eine Reihe von Zweifelsfragen auf. Erfreulicherweise klärte der EuGH in der Rechtssache Lombard Ingatlan die umsatzsteuerlichen Konsequenzen einer vorzeitigen Beendigung von Leasingverträgen. Die dort getroffenen Aussagen erweisen sich auch für rechtssichere Gestaltungen nach der Entscheidung in der Rechtssache Mercedes-Benz als hilfreich.