Autor: Thomas Bieber

Haben Zoll und Einfuhrumsatzsteuer nichts miteinander zu tun?

SWK 13/2019, 641

Kotschnigg/Schrömbges unterstellen in ihrem Beitrag, dass die EuGH-Urteile Eurogate Distribution und DHL, Latvijas dzelzceļš und Wallenborn Transports sowie die Schlussanträge in der Rechtssache FedEx das Zollverfahren 42 betreffen und eine strikte Trennung von Zollrecht und EUSt-Recht unterstützen. Dies schafft ein verzerrtes Bild.

Ökologisierung des Steuersystems? – Einige Gedanken zur Kohleabgabe

SWK 10/2019, 519

Das Schlagwort der „Ökologisierung des Steuersystems“ ist nicht neu. Es lebt im Vorfeld der Diskussionen über die Inhalte des Jahressteuergesetzes 2019 neu auf. Im Raum stehen die Begünstigung emissionsarmer Fahrzeuge sowie von Photovoltaik, Biogas und Wasserstoff. Reformbedarf bestünde aber auch bei bestehenden Energieabgaben wie der Kohleabgabe, die seit ihrem Inkrafttreten im Jahr 2004 weder strukturell überarbeitet noch ökologisch ausgerichtet wurde.