Autor: Stefanie Geringer

Nachforschungspflichten bei Rechnungsmängeln in Fällen von Umsatzsteuerbetrug

ZWF 2019, 42

In seinen jüngsten Urteilen hat der EuGH seine unternehmerfreundliche Rsp zu den formellen Anforderungen an Rechnungen für das Recht auf Vorsteuerabzug bestätigt und weiterentwickelt. Demnach treffen den Leistungsempfänger im Allgemeinen wenige Nachforschungspflichten – Besonderes gilt allerdings bei USt-Betrug in der Unternehmerkette. Als Leistungsempfänger ist es unerlässlich, zu wissen, wie man sich in derartigen Fällen zu verhalten hat, um einem drohenden Finanzstrafverfahren wegen Mit- oder Beitragstäterschaft zu entgehen. Dieser Beitrag illustriert anhand mehrerer Sachverhaltsvarianten, wann und welche Nachforschungspflichten den Unternehmer treffen können.

Die DBA-rechtliche Beurteilung von Gesamtproduktionen

SWI 2018, 529

In the field of art and culture, contracts may contain different obligations, including administrative and supportive activities, which are not covered by Art 17 OECD Model Tax Convention (OECD MC). When the income of an entertainer is derived by another person who performs services other than those of an artistic nature, it is questionable whether the whole sum paid by the promoter is subject to Art 17 OECD MC or the payment has to be split. Stefanie Geringer summarizes the decision of the German Federal Fiscal Court on this topic and puts the court’s opinion in relation to the wording of the OECD MC Commentary, earlier decisions of the Austrian Supreme Administrative Court and Austrian tax treaties.

Checkliste für die Satzung gemeinnütziger Rechtsträger

Geringer/RennerSWK 23-24/2018, 1083

Häufig scheitert eine steuerliche Begünstigung gemeinnütziger Einrichtungen bereits „an der Wurzel“, weil die Satzung mangelhaft ist. Die folgende Checkliste fasst Muss- und Kann-Bestandteile der Rechtsgrundlage gemeinnütziger Körperschaften zusammen und soll bei der Erstellung, Überprüfung und Überarbeitung von Statuten eine Orientierungshilfe bieten.