Autor: Stefan Wallner

Umfang und Abgrenzung begünstigter Forschung & Entwicklung

Mitterlehner/Wallner

SWK 10/2018, 499

Diese Serie befasst sich mit aktuellen Zweifelsfragen rund um die Forschungsprämie. Der fünfte Teil widmet sich der Frage von Umfang und Abgrenzung begünstigter F&E. Gerade bei Großprojekten oder sehr kostenintensiven Projekten stellen Abgrenzung und Umfang prämienbegünstigter Forschungsprojekte die Betroffenen vor Herausforderungen: Ist der gesamte Prototyp förderungswürdig oder lediglich ein Teil davon? Der UFS traf dazu in seiner Entscheidung vom 17. 8. 2012, RV/0994-G/09, Aussagen.

Kürzung der Bemessungsgrundlage um Erlöse?

Diese Serie befasst sich mit aktuellen Zweifelsfragen rund um die Forschungsprämie. Der vierte Teil widmet sich einer allfälligen Kürzung der Bemessungsgrundlage um realisierte Erlöse. Steuerpflichtige können gemäß § 108c EStG eine Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung und Auftragsforschung iHv jeweils 14 % der prämienbegünstigten Forschungsaufwendungen (-ausgaben) geltend machen. Die Basis begünstigter Aufwendungen bietet dabei die zu § 108c EStG ergangene Forschungsprämien-VO. Insbesondere im Rahmen von Betriebsprüfungen kommt es vermehrt zu Diskussionen über die Kürzung von F&E-Aufwendungen um realisierte Verkaufs- oder Schrotterlöse. In diesem Beitrag wird die Zulässigkeit der Kürzung um allfällige Erlöse einer näheren Analyse unterzogen.

Die Begriffe „Neuheit“ und „Unsicherheit“ im Frascati‑Manual

Mitterlehner/Wallner

SWK 7/2018, 350

Diese Serie befasst sich mit aktuellen Zweifelsfragen rund um die Forschungsprämie. Der dritte Teil widmet sich den Begriffen der „Neuheit“ und der „Unsicherheit“ aus Sicht des Frascati-Manuals 2015. Laut VwGH darf die Lösung eines Problems bzw einer Unsicherheit bei einem Forschungsprojekt für einen Fachmann nicht offensichtlich sein. Die mittels der Forschungstätigkeit erarbeitete Lösung muss über den bisherigen Wissensstand hinausgehen.

Element der Neuheit und Lösung einer Unsicherheit im Lichte der Judikatur

Diese Serie befasst sich mit aktuellen Zweifelsfragen rund um die Forschungsprämie. Der zweite Teil widmet sich dem Element der Neuheit und der Lösung einer Unsicherheit. Forschung und experimentelle Entwicklung (F&E) wird mit dem Ziel durchgeführt, den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten. Als wesentliche Kriterien für die Abgrenzung zwischen begünstigter F&E und verwandten, nicht begünstigten Tätigkeiten nennt das Frascati-Manual 2015 das Vorhandensein eines „nennenswerten Elements von Neuheit“ und die „Lösung einer wissenschaftlichen und/oder technologischen Unsicherheit“. Ein überschießender Anspruch der Finanzverwaltung bzw des BFG an diese Kriterien wurde vom VwGH zurechtgerückt.