Autor: Sebastian Zankel

Der neue § 711 ASVG

ZankelASoK 2018, 218

Mit dem Pensionsanpassungsgesetz 2018 (PAG 2018), BGBl I 2017/151, wurde ein neuer § 711 in das ASVG eingeführt und dadurch die Pensionsanpassung für das Jahr 2018 geregelt. Erstmals werden in dieser Bestimmung auch Regelungen über Valorisierungen direkter Leistungszusagen gemäß § 7 BPG, die dem Sonderpensionenbegrenzungsgesetz (SpBegrG), BGBl I 2014/46, unterliegen, getroffen Die Einbeziehung dieser direkten Leistungszusagen wirft eine Vielzahl juristischer Fragen auf, von denen einige im gegenständlichen Beitrag untersucht werden sollen.