Autor: Roman Leitner

Verhältnis von Umsatzsteuervorauszahlungsdelikt und Umsatzsteuerjahresdelikt

ZWF 2018, 294

Die nachfolgenden Überlegungen sind dem lange Jahre führenden Legisten im Finanzstrafrecht, bekannten Autor von Kommentaren und wissenschaftlichen Beiträgen sowie gefragten Vortragenden Franz Reger gewidmet. Wir bedanken uns damit im Besonderen für die fruchtbaren und wertschätzenden Diskussionen und gemeinsamen Seminare, die wir mit ihm führen bzw abhalten durften. Damit wird die von Kurt Schmoller im letzten ZWF-Heft begonnene Rubrik zur Würdigung von Franz Reger fortgesetzt. Eigentlich müsste man meinen, dass das Verhältnis von USt-Vorauszahlungsdelikten (§ 33 Abs 2 lit a FinStrG) zum USt-Jahresdelikt (§ 33 Abs 1 FinStrG) seit den Grundsatzentscheidungen des OGH sowie des VwGH geklärt sein sollte. Eine kurze, in der Aussage aber sehr spannende Anmerkung des Jubilars zum Problem der Konsumtion des USt-Vorauszahlungsdelikts durch das Jahressteuerdelikt eröffnet allerdings in bestimmten Sachverhaltskonstellationen neue Fragen, die uE mit der Grundsatzjudikatur des OGH nicht ohne Weiteres in Einklang zu bringen sind, veranschaulicht aber eindrucksvoll die Schwierigkeiten der finanzstrafrechtlichen Würdigung dieser spezifischen umsatzsteuerlichen Erklärungspflichten desselben Abgabenanspruchs in zwei unterschiedlichen Stadien. Hinzu kommt, dass der BGH erst jüngst von seiner bisherigen Rsp abgewichen ist und seither das „österreichische Konzept“ zur Anwendung bringt. Deshalb soll dieser Beitrag als Anlass genommen werden, den aktuellen Stand und mögliche Lösungsansätze zusammenzufassen.

Bestrafung von Verbänden für Finanzvergehen (Teil II)

SWK 22/2018, 980

Anlässlich des Juristentages 2018 in Salzburg wurden in der Abteilung Strafrecht verbandsstrafrechtliche Themen begutachtet und diskutiert. Ua wurde der Frage nachgegangen, ob und unter welchen Voraussetzungen das Verbandsstrafrecht einen wirksamen Beitrag zur Resozialisierung von Verbänden iZm Finanzvergehen leisten kann. In SWK 20/21/2018 wurden die Grundlagen des Verbandsstrafrechts im Finanzstrafrecht elementar zusammengefasst. In diesem Beitrag wird nunmehr ausführlich auf dessen Zielrichtung eingegangen. Weiters wird die Eignung für Präventionszwecke, vor allem dahingehend, ob und unter welchen Voraussetzungen das Verbandsstrafrecht eine Resozialisierung von Verbänden wirksam zu fördern vermag, erläutert.

Bestrafung von Verbänden für Finanzvergehen

Brandl/LeitnerSWK 20-21/2018, 940

Anlässlich des Juristentages 2018 in Salzburg wurden in der Abteilung Strafrecht verbandsstrafrechtliche Themen begutachtet und diskutiert. Ua wurde der Frage nachgegangen, ob und unter welchen Voraussetzungen das Verbandsstrafrecht einen wirksamen Beitrag zur Resozialisierung von Verbänden iZm Finanzvergehen leisten kann. Nachfolgend werden in zwei aufeinander Bezug nehmenden Beiträgen die Grundlagen des Verbandsstrafrechts im Finanzstrafrecht elementar zusammengefasst und einschlägige Praxiserfahrungen dargestellt. Anschließend wird der Frage nachgegangen, ob und unter welchen Voraussetzungen das Verbandsstrafrecht eine Resozialisierung von Verbänden wirksam zu fördern vermag.