Autor: Reinhold Beiser

Druckwerke in Kombination mit einem unentgeltlich angebotenen Online-Zugang

SWK 2/2019, 68

Das BFG hat in seiner tatrichterlichen Würdigung einen unentgeltlich angebotenen Online-Zugang als unselbständige Nebenleistung zur Druckwerkslieferung qualifiziert. Der VwGH bestätigt das BFG in seinem Spruch, lässt jedoch offen, ob eine unselbständige Nebenleistung vorliegt: Selbst wenn man die Druckwerkslieferung und den unentgeltlich angebotenen Online-Zugang als zwei selbständige Leistungen sieht, entfällt das gesamte Entgelt dennoch auf die Lieferung des Druckwerks, weil die Print-Abonnenten den angebotenen Online-Dienst unentgeltlich (gratis) beanspruchen können.