Autor: Peter Bräumann

Forschungsprämie: Rechtsunsicherheiten und empirische Wirksamkeit

SWK 34-35/2018, 1513

Die Forschungsprämie nach § 108c EStG ist das rechtlich und praktisch dominierende Instrument der steuerlichen Förderung unternehmerischer Innovation in Österreich. Aufwendungen für Forschung und experimentelle Entwicklung (F&E) im Ausmaß von (seit 1. 1. 2018 bereits) 14 % können Steuerpflichtigen in Form einer Gutschrift am Abgabenkonto erstattet werden, im Falle eigenbetrieblicher Forschung im Inland sogar ohne weitere Deckelung. Das ist nicht nur einzelwirtschaftlich von gewichtigem Interesse; mit einem geschätzten Volumen von zuletzt 586 Mio Euro im Jahr 2017 (noch bei einem geringeren Satz von 12 %) stellt die Forschungsprämie auch einen erheblichen Budgetposten dar. Wenngleich sich das Arbeitsprogramm der gegenwärtigen Bundesregierung ausdrücklich zu dieser Maßnahme bekennt, wurde eine vom Parlament geforderte und im Frühjahr 2017 vorgelegte Evaluierung politisch widersprüchlich aufgenommen. Der Autor hat sich im Zuge seiner wissenschaftlichen Tätigkeit ua intensiver mit der Forschungsprämie auseinandergesetzt und möchte angesichts der ungebrochenen Relevanz und Brisanz des Themas in diesem Beitrag einen ausschnittartigen Einblick in einige der erzielten Ergebnisse gewähren.