Autor: Michael Lang

Unionsrechtliche Überlegungen zur länderweisen Indexierung des „Familienbonus Plus“

Lang/Langer

SWK 15/2018, 667

Bräumann hat sich jüngst mit dem geplanten „Familienbonus Plus“ auseinandergesetzt und diese Form des Absetzbetrags ua aus unionsrechtlicher Sicht analysiert. Die Höhe dieses Absetzbetrags soll für in Österreich unbeschränkt Steuerpflichtige, deren Kinder sich in einem anderen EU- oder EWR-Staat oder der Schweiz aufhalten, nach dem Preisniveau des jeweiligen Staates entsprechend den von Eurostat veröffentlichten Indizes angepasst werden. Nach Bräumann ist für die Unionsrechtskonformität dieser Regelung entscheidend, ob sie der VO (EG) 883/2004 unterliegt. Im Ergebnis hält er es für wahrscheinlich, dass die länderweise Indexierung des „Familienbonus Plus“ mit dem Unionsrecht nicht in Einklang zu bringen ist. Diese These soll hier kritisch hinterfragt werden.

Die schwindende Vorbildwirkung des OECD-Musterabkommens

Vor knapp 30 Jahren begann meine intensive Zusammenarbeit mit Eleonore Breitegger: Alfred Abel überzeugte damals die Geschäftsführung des Linde Verlags, dass in Österreich die Zeit für eine eigene Zeitschrift zum Internationalen Steuerrecht reif war. Zu meiner großen Überraschung und Freude wurde ich gefragt, an der Konzeption der „Steuer und Wirtschaft International (SWI)“ mitzuwirken und sie fachlich zu betreuen. Eleonore Breitegger war damals schon gemeinsam mit Alfred Abel für die SWK zuständig, und bis zu ihrem Pensionsantritt bildeten sie und ich das für die SWI zuständige Team. Unsere Zusammenarbeit war höchst professionell und harmonisch und von größter gegenseitiger Wertschätzung und Sympathie getragen. Als Grünschnabel auf dem Gebiet der Fachzeitschriften konnte ich damals viel von Eleonore Breitegger lernen, wofür ich ihr heute noch dankbar bin.