Autor: Markus Knechtl

Kanzleimitarbeiter und die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Revisionsfrist

KnechtlSWK 23-24/2018, 1004

Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand dient dazu, Rechtsnachteile der Partei zu beseitigen, die durch die Fristversäumung erwachsen sind. Voraussetzung ist jedenfalls, dass die Partei an der Versäumung der Frist kein grobes Verschulden trifft. Zwei kürzlich veröffentlichte VwGH-Entscheidungen befassen sich mit den Voraussetzungen der Wiedereinsetzung, wenn die Frist durch den Einsatz von Arbeitnehmern des Parteienvertreters versäumt wurde (VwGH 29. 5. 2018, Ra 2018/15/0023; 27. 6. 2018, Ra 2017/15/0051).

Ist das Pendlerpauschale mit den tatsächlichen Kosten begrenzt?

KnechtlSWK 18/2018, 798

Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsplatz sind bei größeren Entfernungen mit dem Pendlerpauschale abgegolten. Je nach Wahl des Verkehrsmittels werden mit dem Pendlerpauschale die Kosten abgedeckt, übertroffen oder nicht einmal ansatzweise erreicht. Fraglich ist, ob in jenen Fällen, in denen der Ansatz des Pendlerpauschales zu fiktiven Werbungskosten führt, die Höhe des Pendlerpauschales nicht mit dem gesetzlichen Pauschalbetrag, sondern mit den tatsächlichen Kosten zu begrenzen ist.

Vorsteuerberichtigung und Verjährung

Knechtl

SWK 8/2018, 412

Die ertragsteuerliche Beurteilung einer Betätigung als Liebhaberei schlägt bei jenen Tätigkeiten, für welche die Liebhabereivermutung gilt, auch auf die Umsatzsteuer durch. Wurde für mittlerweile verjährte Zeiträume ein Vorsteuerabzug bescheidmäßig zugestanden, stellt sich die Frage, ob eine Korrektur im ersten nicht verjährten Zeitraum zulässig ist. In der Entscheidung des VwGH vom 18. 12. 2017, Ra 2016/15/0084, war fraglich, ob eine Änderung der Verhältnisse oder eine Änderung der rechtlichen Beurteilung eines unveränderten Sachverhalts vorliegt.