Autor: Markus Knechtl

Vorsteuerberichtigung und Verjährung

Knechtl

SWK 8/2018, 412

Die ertragsteuerliche Beurteilung einer Betätigung als Liebhaberei schlägt bei jenen Tätigkeiten, für welche die Liebhabereivermutung gilt, auch auf die Umsatzsteuer durch. Wurde für mittlerweile verjährte Zeiträume ein Vorsteuerabzug bescheidmäßig zugestanden, stellt sich die Frage, ob eine Korrektur im ersten nicht verjährten Zeitraum zulässig ist. In der Entscheidung des VwGH vom 18. 12. 2017, Ra 2016/15/0084, war fraglich, ob eine Änderung der Verhältnisse oder eine Änderung der rechtlichen Beurteilung eines unveränderten Sachverhalts vorliegt.

Lückenlose Überprüfung von Kapitalzuflüssen

Mit BGBl 2015/116 wurde neben dem Kontenregister- und Konteneinschaugesetz (KontRegG) und dem Gemeinsamer Meldestandard-Gesetz (GMSG) auch ein Kapitalabfluss-Meldegesetz (KapMeldeG) in Geltung gesetzt. Darin ist vorgesehen, dass die Abgabenbehörden die einlangenden Meldungen von Kapitalzuflüssen iSd § 115 Abs 1 BAO lückenlos zu prüfen haben. Meldungen von Kapitalabflüssen dürfen für Zwecke der Betrugsbekämpfung verwendet werden. Eine lückenlose Prüfung ist – im Gegensatz zu Zuflüssen – jedoch nicht vorgesehen.