Autor: Johann Fischerlehner

Verfahrens(an)leitung durch das BFG

Fischerlehner

BFGjournal 2018, 177

Immer wieder wird von Abgabenbehörden übersehen, bei der Einbringung von Beschwerden gegen den Wiederaufnahmebescheid und den neuen Sachbescheid über den verfahrensrechtlichen Bescheid abzusprechen. Dies führt zu einem doppelten „Unzuständigkeitsdilemma“ des BFG, für das der im Erkenntnis des VwGH vom 22. 11. 2017, Ra 2017/13/0010, angeführte Säumnisschutz wohl nicht ausreicht.

Grunderwerbsteuerpflicht bei Erwerb eines Nutzungsrechts

Fischerlehner/Zeilinger

BFGjournal 2018, 110

In einer Berufungsentscheidung vertrat der UFS die Ansicht, dass bei Erwerb eines Grundstücks, das Teil eines in Errichtung befindlichen Gewerbeparks ist, bei entsprechender vertraglicher Koppelung auch der für die Erschließung des Grundstücks an einen Dritten zu leistende Infrastrukturbeitrag zur Gegenleistung gehört. Auf den ersten Blick ist das BFG dieser Rechtsprechung in der vorliegenden Entscheidung nicht gefolgt.