Autor: Jan Knesl

Entscheidung über einen Antrag auf KESt-Rückerstattung durch eine unzuständige Behörde

Knesl/Knesl/ZwickBFGjournal 2018, 302

Im vorliegenden Fall beurteilte das BFG, ob ein auf § 21 Abs 1 Z 1 lit a KStG gestützter Antrag auf Rückerstattung einer abgeführten Kapitalertragsteuer rückwirkend auch auf Dividendenflüsse vor Inkrafttreten des Budgetbegleitgesetzes 2009 (BBG 2009) möglich war. Mit dem Fall verbunden war auch die Frage, ob über den streitgegenständlichen Rückerstattungsantrag von der sachlich und örtlich zuständigen Behörde entschieden wurde. Beides wurde im Ergebnis vom BFG verneint; der verfahrensgegenständliche Bescheid wurde ersatzlos aufgehoben.

Zinsabzug iZm einem fremdfinanzierten Beteiligungserwerb im Konzern

Knesl/Knesl/ZwickBFGjournal 2018, 242

Der VwGH befasste sich mit der Frage, ob die steuerliche Zurechnungsfiktion des § 9 KStG die Anwendbarkeit des Abzugsverbots des § 11 Abs 1 Z 4 KStG idF BBG 2011 iVm § 12 Abs 2 KStG im Hinblick auf Zinsen für einen fremdfinanzierten, konzernalen Beteiligungserwerb ausschließt. Im Ergebnis wurde dies vom VwGH verneint (Aufhebung nach Amtsrevision).