Autor: Irmgard Herndl

Die Abschottungswirkung von Lebensversicherungen

Herndl/Zehetner

SWK 11/2018, 535

Mit Beschluss des VwGH vom 31. 3. 2017, Ro 2016/13/0025, erging nach seinem Erkenntnis vom 23. 11. 2016, Ro 2015/15/0012, das zweite höchstgerichtliche Judikat zur steuerlichen Abschottungswirkung von ausländischen Er- und Ablebensversicherungen. Zwar hat der VwGH in diesem zweiten Erkenntnis die vom Finanzamt erhobene Amtsbeschwerde gegen die Entscheidung des BFG vom 11. 5. 2016, RV/7103594/2015, aus verfahrensrechtlichen Gründen zurückgewiesen, ging in der Begründung aber dennoch auch auf inhaltliche Kriterien ein. Die Entscheidung gibt Anlass, die bisherige Judikatur zur ertragsteuerlichen Beurteilung von ausländischen Er- und Ablebensversicherungen zusammenzufassen und die Auswirkungen auf die Produkte inländischer Versicherer zu analysieren.