Autor: Georg Kofler

Gewinnbesteuerung der digitalisierten Wirtschaft

TPI 2019, 125

Probleme und Fragestellungen der Gewinnbesteuerung der digitalisierten Wirtschaft wurden in den vergangenen Jahren intensiv unter dem Gesichtspunkt der aggressiven Steuerplanung diskutiert. Mittlerweile hat sich der Fokus aber deutlich auf die fundamentale Frage der „gerechten“ Verteilung der Besteuerungsrechte zwischen den Staaten – also eine Nexus- und Gewinnzuordnungsdiskussion – verschoben. Vieles ist unklar, nicht zuletzt das immer wieder behauptete Prinzip, die Besteuerung solle am Ort der value creation erfolgen, und die konkreten Folgerungen aus diesem Prinzip. Derzeit stehen auf internationaler Ebene aber schon drei große Reformideen im Raum: Gerade die seit Februar 2019 intensiv diskutierte Gewinnzuordnung zu Nutzerbeiträgen, zu Marketing Intangibles oder zu (nicht physischen) signifikanten wirtschaftlichen Präsenzen würde aber wohl eine Abkehr von traditionellen, transaktionsbezogenen Verrechnungspreisüberlegungen erfordern. Dieser Beitrag soll einen kurzen Überblick zum Stand der aktuellen Überlegungen geben.