Autor: Daniela Sperz

Kann eine anerkannte Bildungseinrichtung noch steuerpflichtige Umsätze erbringen?

SWK 36/2018, 1559

Mit dem Jahressteuergesetz (JStG 2018) wurde § 6 Abs 1 Z 11 UStG per 1. 1. 2019 geändert: Für die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen kommt es nicht mehr auf die vergleichbare Tätigkeit mit einer öffentlichen Schule, sondern vielmehr auf die vergleichbare Zielsetzung an. Nach der USt-Bildungsleistungs-Verordnung (UStBLV) ist von einer vergleichbaren Zielsetzung auszugehen, wenn es sich um eine Privatschule handelt oder die Einrichtung als Erwachsenenbildungseinrichtung anerkannt ist.

Gemeinnützigkeitsrechtlicher Unmittelbarkeitsgrundsatz

SWK 29/2018, 1270

§§ 34 ff BAO legen die steuerbegünstigten Zwecke und Voraussetzungen für die Gewährung von Steuerbegünstigungen fest. Begünstigte (gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche) Zwecke müssen demnach von einem Rechtsträger ausschließlich und unmittelbar verfolgt werden. Das Erfordernis der Unmittelbarkeit steht aktuell im Wandel und hat durch das Jahressteuergesetz 2018 (JStG 2018) eine weitere Änderung erfahren.