Autor: Christoph Wiesinger

Mischbetriebsregelungen im Arbeitsrecht

WiesingerASoK 2018, 370

Die Anwendung des Kollektivvertrages, des BUAG und des BSchEG richten sich primär nach der Tätigkeit des Betriebs und nicht nach der des einzelnen Arbeitnehmers. Für Betriebe, die mehrere Tätigkeiten erbringen, enthalten das ArbVG und das BUAG (nicht aber das BSchEG) spezielle Bestimmungen für die Anwendbarkeit einer bestimmten Rechtsnorm. Die Regelungen sind jedoch nicht ident.

Anwendung des BUAG auf Verspachtler?

WiesingerPV-Info 9/2018, 12

Nach § 2 Abs 1 lit g BUAG unterliegen Spezialbetriebe, die ausschließlich ein kleines Segment von Tätigkeiten erbringen, dem BUAG, wenn diese Tätigkeiten Teiltätigkeiten einer Betriebsart sind, die unter das BUAG fällt. Das wirft Fragen auf, wenn derartige Tätigkeiten auch für Betriebsarten typisch sind, die dem BUAG an sich nicht unterliegen (VwGH 30. 1. 2018, Ra 2017/08/0018 ua).