Autor: Andreas Gerhartl

Problematik der Vordienstzeitenanrechnung

ASoK 2019, 260

Die diskriminierungsfreie Anrechnung von Vordienstzeiten ist mittlerweile ein Evergreen des österreichischen Arbeitsrechts. Diese Frage betrifft dabei nicht nur den öffentlichen Dienst, sondern ist von genereller Bedeutung. Im Folgenden wird daher ein Update zu den einschlägigen Problemstellungen gegeben.

Tücken des Arbeitszeitbegriffs

ASoK 2019, 231

Wie einige aktuelle Entscheidungen zeigen, ist die Bestimmung dessen, was in einem konkret zu beurteilenden Sachverhalt zur Arbeitszeit zählt, in Grenzfällen überaus schwierig und komplex. Der folgende Beitrag will diese Problematik anhand von Beispielen aufzeigen, aber auch eigene Überlegungen in die Diskussion miteinbringen.

Zwischenarbeitsverhältnis bei Entlassungsanfechtung

PV-Info 5/2019, 14

Unterbleibt die Arbeitsleistung aus Gründen in der Sphäre des Arbeitnehmers, muss sich der Arbeitnehmer auf seinen Entgeltanspruch anrechnen lassen, was er absichtlich zu erwerben verabsäumt. Dieser Tatbestand ist erfüllt, wenn der Arbeitnehmer trotz reeller Chancen keine Anstrengungen zur Erlangung einer zumutbaren Ersatzbeschäftigung unternimmt (OGH 21. 3. 2018, 9 ObA 148/17f).

Sachliche Rechtfertigung von Kettenarbeitsverträgen

PV-Info 5/2019, 10

Kettenarbeitsverträge sind nach ständiger Rechtsprechung nur dann rechtmäßig, wenn die Aneinanderreihung einzelner befristeter Arbeitsverträge im Einzelfall durch besondere soziale oder wirtschaftliche Gründe gerechtfertigt ist. Mangels eines sachlichen Grundes für die Mehrfachbefristung(en) ist daher von einem unbefristeten Arbeitsverhältnis auszugehen. Wann ein ausreichender sachlicher Grund vorliegt, ist aber häufig fraglich.

Reichweite des Truckverbots

ASoK 2019, 178

Das Truckverbot scheint heutzutage weitgehend obsolet zu sein und spielt daher auch in der Rechtsprechung kaum eine praktische Rolle. Dieser Schein trügt jedoch. Bei näherer Betrachtung berührt das Truckverbot nämlich äußerst aktuelle Fragestellungen.