Autor: Andreas Gerhartl

Arbeiten am Wohnsitz des Arbeitnehmers

Gerhartl

ASoK 2018, 173

Arbeiten von zu Hause aus ist nicht nur ein typisches Kennzeichen von Heimarbeit oder freien Dienstverhältnissen, sondern kommt auch bei Arbeitnehmern vor. Da es sich dabei um einen für den Typus des Arbeitsverhältnisses an sich ungewöhnlichen Umstand handelt, wirft dieser aber auch Fragen auf. Im folgenden Beitrag werden daher die dabei im Zusammenhang mit Dienstreisen entstehenden Probleme beleuchtet.

Arbeitszeitaufzeichnungen mittels Stechuhr mit manuellen Korrekturen zulässig?

Gerhartl

PV-Info 3/2018, 12

Werden die Arbeitszeiten mit einem Stechuhr-Kontrollsystem aufgezeichnet, woraus sich die faktischen Arbeitszeiten, Ruhepausen und Ruhezeiten ergeben, wird den Anforderungen des AZG entsprochen, die auf das mängelfreie Führen von Aufzeichnungen über faktische Arbeitszeiten abstellen. Liegen zusätzlich Daten über die Arbeitszeit vor, können diese jedoch in anderen Verfahren (zB wegen Überschreitung der gesetzlich höchstzulässigen Arbeitszeiten) von Bedeutung sein (VwGH 23. 11. 2017, Ra 2017/11/0243).

Keine Rückforderung von Dienstnehmeranteilen zur Sozialversicherung

Gerhartl

PV-Info 3/2018, 23

Wird eine selbständige Tätigkeit – im Zuge einer GPLA – als unselbständige Beschäftigung qualifiziert, werden dem (nunmehrigen) Dienstgeber Beiträge zur Sozialversicherung vorgeschrieben. Ein Rückforderungsrecht in Bezug auf die Dienstnehmeranteile besteht aber auch dann nicht, wenn der vermeintlich Selbständige die von ihm bezahlten Sozialversicherungsbeiträge zurückerhält (OGH 28. 11. 2017, 9 ObA 36/17k).

Die Eingliederungsbeihilfe

Gerhartl

ASoK 2018, 102

Die Eingliederungsbeihilfe zählt – nach wie vor – zu den praktisch wichtigsten Förderinstrumenten des AMS, weshalb eine nähere Darstellung der Förderinhalte und -voraussetzungen sinnvoll erscheint. Die Details dieser Förderung sind durch eine bundesweit geltende Richtlinie geregelt, die ihrerseits aber wieder Spielräume zur Berücksichtigung regionaler Besonderheiten beinhaltet.