Autor: Andreas Gerhartl

Entlassung wegen Überschreitung der Arbeitspausen

PV-Info 12/2018, 23

Verstöße gegen die Arbeitszeitbestimmungen kommen zwar prinzipiell als Entlassungsgrund in Frage, den Arbeitgeber trifft aber die Beweispflicht dafür. Dies kann sich daher – insbesondere bei einer von der geltenden Regelung abweichenden innerbetrieblichen Praxis – als durchaus tückisch erweisen (OGH 29. 5. 2018, 8 ObA 7/18i).

Das betriebliche Kündigungsvorverfahren

ASoK 2018, 467

Das betriebliche Kündigungsvorverfahren weist in der Praxis etliche Tücken und Fallstricke auf. Auf einige wesentliche damit verbundene Problemstellungen soll daher im folgenden Beitrag eingegangen werden. Dabei werden aber auch eigene Lösungsansätze in die Diskussion eingebracht.

Verjährung von Zulagen

PV-Info 11/2018, 20

Der Anspruch auf Geldleistungen verjährt im Regelfall nach drei Jahren. Vergleichsverhandlungen stellen zwar einen Hemmungsgrund dar, aber nur, wenn diese Verhandlungen von beiden Seiten ernsthaft geführt werden. Im Ergebnis darf sich der Arbeitnehmer mit der Geltendmachung von Forderungen daher – wie ein aktuelles Beispiel zeigt – nicht zu lange Zeit lassen (OGH 25. 4. 2018, 9 ObA 24/18x).

Kündigung wegen Bedarfsmangels

ASoK 2018, 411

Benötigt der Arbeitgeber die Arbeitskraft des Arbeitnehmers nicht mehr länger, so wird er eine Kündigung in Betracht ziehen. Allerdings enthalten sowohl das ArbVG als auch das VBG Vorgaben dazu. Eine nähere Betrachtung dieses Themas erscheint daher lohnenswert.