Alle Artikel in: Sonstiges

Nettogewinnindikatoren und Verrechnungspreise

TafernerTPI 2018, 225

Bei der in der Praxis immer häufiger verwendeten geschäftsvorfallbezogenen Nettomargenmethode („Transactional Net Margin Method“ – kurz TNMM) wird der Nettogewinn, den ein Steuerpflichtiger aus einer konzerninternen Transaktion erzielt, in Relation zu einer geeigneten Grundlage (zB Kosten, Umsatz, Kapital), untersucht. Dabei gilt es, bei der Angemessenheitsdokumentation der Fremdüblichkeit der Verrechnungspreise bei Verwendung der TNMM auch den „most appropriate net profit indicator“ auszuwählen. Wie bei der Auswahl der Verrechnungspreismethode zielt auch die Auswahl des Nettogewinnindikators darauf ab, den für den Einzelfall am besten geeigneten Nettogewinnindikator zu identifizieren. Im folgenden Beitrag werden die in der Praxis am häufigsten verwendeten Nettogewinnindikatoren erläutert. Es werden potenzielle Einsatzgebiete und die jeweiligen Vor- und Nachteile dieser Indikatoren kurz dargestellt. Zudem werden einleitend Faktoren dargestellt, die bei der Auswahl des Nettogewinnindikators zu berücksichtigen sind.

Veranstaltungshinweis

TPI RedaktionTPI 2018, 224

72. Deutscher Juristentag Verfahrensrecht Familienrecht Strafrecht öffentliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht Wirtschaftsrecht…

Markenrechte: Entschädigung des rechtlichen Eigentümers vs Ausübung von DEMPE-Funktionen

Stocker/SchmidTPI 2018, 216

Die OECD-VPL 2017 schaffen den Begriff des wirtschaftlichen Eigentums ab und führen stattdessen ein Entschädigungsmodell ein, das die marktgerechte Vergütung der von anderen Konzernunternehmen zu Gunsten des rechtlichen Eigentümers ausgeübten DEMPE-Funktionen sicherstellen soll. Übt der rechtliche Eigentümer eines Markenrechts alle strategischen DEMPE-Funktionen selber aus, behält er seinen Anspruch auf die Erträge aus der Verwertung dieses Markenrechts. Solche strategischen Marketingfunktionen können unter Umständen auch alleine von der Geschäftsleitung eines Unternehmens wahrgenommen werden.Eine zusätzliche Vergütung für Marketingaktivitäten lokaler Vertriebsgesellschaften ist nicht erforderlich, wenn deren Vertriebsrechte aufgrund der ausgeführten Marketingaktivitäten bereits eine Wertsteigerung erfahren. Gegebenenfalls erfordert dieser Vorteil sogar, dass Lizenzzahlungen der Vertriebsgesellschaften an den rechtlichen Eigentümer des Markenrechts bezahlt werden müssen.

Transfer Pricing around the Globe

Taferner/TraindlTPI 2018, 222

Was hat sich in den letzten Wochen weltweit im Transfer Pricing getan? – „Transfer Pricing around the Globe“ wirft einen Blick über die Grenze(n) und bietet einen kurzen, kompakten Überblick der wesentlichen Entwicklungen.

Veranstaltungshinweis

TPI RedaktionTPI 2018, 209

Vorab-Meldepflicht grenzüberschreitender Steuermodelle Neue Meldepflichten für Steuerberater und Rechtsanwälte durch die EU Tax Intermediaries…

Aktuelle Entwicklungen in der Dokumentation von Verrechnungspreisen

RennerTPI 2018, 208

Die internationalen Entwicklungen im Steuerrecht, insb die infolge VPDG, VPDG-DV, BEPS & Co stets strenger werdenden Dokumentationsvorschriften, haben in letzter Zeit an Vehemenz gewonnen. Diese Tendenzen haben ein einschlägig mit der Materie befasstes Autorenteam aus Beratung und Finanzverwaltung motiviert, Anwender aus der Praxis durch ein umfassendes, aber gleichzeitig kompaktes Werk dabei zu unterstützen, ihre jeweiligen Dokumentationspflichten zu bewältigen. Einige prägnante Kapitel daraus werden im Folgenden vorgestellt.

Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU und der OECD

Hochreiter/SteinerTPI 2018, 198

Die dramatisch steigende Anzahl von Besteuerungskonflikten bei grenzüberschreitenden Transaktionen und die damit einhergehende „Explosion“ von unerledigten Verständigungsverfahren haben die OECD und auch die EU auf den Plan gerufen. Die Verbesserung der Wirksamkeit und Aktualität der Streitbeilegungsmechanismen ist das Ziel der Aktion 14 des BEPS-Aktionsplans und auch Teil der kontinuierlichen Bemühungen um mehr Steuersicherheit. Die Mitglieder des „Inclusive Framework on BEPS“ verpflichten sich zur Umsetzung der Mindeststandards von BEPS-Aktionspunkt 14 und zur Sicherstellung der effektiven Umsetzung des Mindeststandards, wobei sie auch übereingekommen sind, die Einhaltung des Mindeststandards überprüfen und überwachen zu lassen. Dieser Beitrag legt den Fokus auf die neuen Regelungen iVm Besteuerungskonflikten bei Verrechnungspreisen, die sich einerseits im multilateralen Instrument (MLI) und andererseits in der EU-Streitbeilegungsrichtlinie finden.

Aktuelle Entwicklungen zu steuerlichen Schiedsverfahren

KubikTPI 2018, 204

Mit der Umsetzung der BEPS-Aktionspunkte der OECD wird allgemein erwartet, dass Steuerstreitigkeiten im grenzüberschreitenden Bereich massiv zunehmen werden. Das haben sowohl OECD als auch EU erkannt und die Aktivitäten zur Verbesserung von Konfliktlösungen bei internationalen Steuerstreitigkeiten intensiviert. Auch in der laufenden Überarbeitung des UN-Musterabkommens wird dies intensiviert diskutiert. Dieser Beitrag widmet sich den aktuellen Entwicklungen und damit einer Gegenüberstellung der von OECD und EU geschaffenen neuen Grundlagen für die Streitbeilegung in internationalen Steuerstreitigkeiten.

The OECD’s International Compliance Assurance Programme (Part II)

Majdanska/Leigh-PembertonTPI 2018, 178

The OECD has initiated a pilot programme called the International Compliance Assurance Programme (ICAP). This is the second part of a two-part contribution dealing with ICAP. It looks at ICAP itself and discusses its main design features such as the country-by-country report. Finally, it also examines the expected benefits and explores some challenges that may need to be addressed if the programme is to extend beyond the pilot phase.

„Revised Guidance“ der OECD zur Anwendung der transaktionalen Gewinnaufteilungsmethode nach BEPS-Aktionspunkt 10

Herv/SiegertTPI 2018, 184

Am 21. 6. 2018 hat das „Inclusive Framework on BEPS“ die finale Fassung der revidierten Guidance zur Anwendung der transaktionalen Gewinnaufteilungsmethode veröffentlicht. Während die Änderungen im Hauptteil relativ gering ausfielen, hat die OECD bei den Beispielen erhebliche Nachbesserungen vorgenommen und somit zumindest teilweise für weitere Klarheit gesorgt. Dennoch bleiben noch einige Unschärfen, die einerseits in der Natur der Methode liegen, andererseits unnötigerweise auch in Zukunft Unklarheit und Unsicherheit bei der Anwendung der Gewinnaufteilungsmethode schaffen werden.

Veranstaltungshinweis

TPI RedaktionTPI 2018, 192

2018 WU Transfer Pricing Symposium Transfer Pricing and Intangibles: Current Developments, Relevant Issues and Possible Solutions…

OECD Discussion Draft zu Transfer Pricing Aspects of Financial Transactions

GottholmsederTPI 2018, 193

Der nun vorliegende Discussion Draft zur Verrechnungspreisgestaltung bei Finanztransaktionen wirft sehr viele Fragen auf, und es bleibt insoweit noch abzuwarten, wie bzw ob diese Fragen beantwortet werden. Was sich allerdings bereits jetzt abzeichnet, ist, dass sich die OECD wohl weitestgehend darauf beschränken wird, allgemeine Leitlinien vorzugeben, und die von manchen erhofften detaillierten Ausführungen zur Bestimmung von Verrechnungspreisen bei Finanztransaktionen wohl nicht zu erwarten sind. Erfreulich ist auf der anderen Seite, dass einige der bereits in der Vergangenheit gelebten und zT auch in den österreichischen VPR enthaltenen Grundsätze im Discussion Draft bestätigt werden, sodass sich zumindest in diesen Punkten kein Handlungsbedarf in Bezug auf bestehende Verrechnungspreisstrukturen ergibt.