Alle Artikel in: Sonstiges

Veranstaltungshinweise

TPI RedaktionTPI 2018, 175

Verrechnungspreiskonflikte Drohende Doppelbesteuerungen vermeiden Berichtigungen Joint Audits (Multilaterale Kontrollen) – Allheilmittel…

Attribution of Participations to Permanent Establishments (II)

Petruzzi/HolzingerTPI 2018, 165

This article is the second of a two-part contribution that takes a detailed look at the attribution of participations to permanent establishments (PEs). It particularly addresses the tax consequences of attribution or non-attribution of participations to PEs, respectively, and gives an outlook on crucial aspects in practice.

Die Schweizer Patentbox

Koch/Küttel/TrüsselTPI 2018, 154

Die Schweiz ist aufgrund von internationalen Entwicklungen, namentlich aufgrund des von OECD und G20 publizierten Berichts zu Aktionspunkt 5 des BEPS-Projekts – „Countering Harmful Tax Practices More Effectively, Taking into Account Transparency and Substance“ – und der mit den EU-Mitgliedstaaten unterzeichneten Verständigung zur Unternehmensbesteuerung vom 14. 10. 2014 gezwungen, ihr Steuersystem den internationalen Standards anzupassen. Bereits im Sommer 2016 verabschiedete das Schweizer Parlament daher eine Reform der Unternehmensbesteuerung, die Unternehmenssteuerreform III, die jedoch am 12. 2. 2017 vom Schweizer Stimmvolk abgelehnt wurde. Der Schweizer Bundesrat arbeitete in der Folge eine neue Steuervorlage aus, verabschiedete am 21. 3. 2018 die Botschaft zur Steuervorlage 17 (SV 17) und unterbreitete diese dem Parlament. Die SV 17 soll aufgrund der internationalen Entwicklungen im Unternehmenssteuerbereich zügig die gewünschte Rechtssicherheit (wieder)herstellen und einen entscheidenden Beitrag für wettbewerbsfähige steuerliche Rahmenbedingungen in der Schweiz leisten.

Verhaltensorientierte Verrechnungspreissetzung

LagardenTPI 2018, 135

Im ersten Teil dieses Beitrags wurden der neue präskriptive Ansatz und die Ziele der OECD im Hinblick auf die Verrechnungspreisdokumentation mittels Master File, Local File und Country-by-Country Report dargestellt. In diesem Kontext wurde auch auf den offensichtlichen Versuch der Einführung einer verhaltensorientierten Verrechnungspreissetzung (Behavioral Transfer Pricing) hingewiesen, dem sich die OECD und die Teilnehmer des BEPS-Projekts, aber mehr noch die EU mit ihrem Vorstoß zum Public CbCR, verschrieben haben. In Abschn D Kap V. OECD-VPL werden nun neun „Compliance Issues“ behandelt. Das sind grundsätzliche Themen, die sich im Kontext der Mitwirkung des Steuerpflichtigen im Rahmen der Dokumentation seines Verrechnungspreishandelns bzw der Befolgung der neuen Dokumentationsregeln ergeben. Sie betreffen ebenso die entsprechende Setzung von nationalen Dokumentationsregeln seitens der Finanzverwaltung auf der Basis von Kap V. OECD-VPL.

Zurechnung von immateriellen Werten nach dem VPDG

FellingerTPI 2018, 144

Mit dem Verrechnungspreisdokumentationsgesetz (VPDG) und der darin verankerten dreistufigen Berichtsstruktur für Konzernverrechnungspreise wurden in Österreich erstmals spezifische Vorgaben für die Verrechnungspreisdokumentation verankert. Sowohl im Master File als auch im Local File ist ua auf die immateriellen Werte der multinationalen Unternehmensgruppe bzw der einzelnen Geschäftseinheit einzugehen. Gerade die Verrechnungspreisdokumentation von immateriellen Werten gestaltet sich in der Praxis häufig als schwierig. Die Frage nach dem Umfang der aus Verrechnungspreissicht relevanten immateriellen Werte wurde bereits in einem eigenen Beitrag betrachtet. Dieser Beitrag befasst sich nun mit der Zurechnung von immateriellen Werten zur Erfüllung der Dokumentationspflichten nach dem VPDG unter Berücksichtigung der erfolgten wesentlichen Änderungen des Kap VI OECD-Verrechnungsleitlinien (OECD-VPL).

Verrechnungspreise und Strafprävention

Dolezel/SpornbergerTPI 2018, 148

Bei der Festlegung eines angemessenen Verrechnungspreises besteht ein gewisser Spielraum. Umso wichtiger ist es, die zulässige Bandbreite an Preisen wasserdicht zu dokumentieren und auch einzuhalten. Bei einer Verletzung des Fremdvergleichsgrundsatzes ist das finanzstrafrechtliche Risiko nicht zu unterschätzen. Geschäftsleiter einer juristischen Person sind primär verantwortlich für die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben. Zur Strafprävention steht die Offenlegung der bedeutsamen Umstände iSd § 119 Abs 1 BAO zur Verfügung. Deren Umfang geht nicht so weit wie bei der Selbstanzeige.

„BEPS hat eine bislang nie dagewesene Dynamik ausgelöst“

BendlingerTPI 2018, 127

Prof. Dr. Stefan Bendlinger darf mit Fug und Recht als „Leuchtturm“ der internationalen Steuerrechtspraxis in Österreich bezeichnet werden. Sein besonderer Schwerpunkt liegt auf den abgabenrechtlichen Aspekten des grenzüberschreitenden Projektgeschäfts. Dabei tritt er nicht nur als arrivierter Steuerberater, sondern insbesondere auch als anerkannter Fachexperte mit einer Vielzahl an Publikationen und Vorträgen in Erscheinung.

The OECD’s International Compliance Assurance Programme (Part I)

Majdanska/Leigh-PembertonTPI 2018, 130

The OECD has initiated a pilot programme called the International Compliance Assurance Programme (ICAP). ICAP draws on the domestic concept of cooperative compliance. However, ICAP looks to apply the thinking behind cooperative compliance in a multilateral context and so help reduce tax uncertainty. In so doing, it extends the scope of cooperative compliance as a compliance tool. However, as we will see, the scope of ICAP is also more limited than its domestic counterpart.This two-part contribution provides an initial snapshot of the new initiative. It presents the benefits it may bring and also highlights some initial concerns that may need to be addressed if ICAP is to realise its full potential. The first part begins with a short explanation of the concept of cooperative compliance in the domestic context. It presents the developments in the international arena that helped create a conducive environment for a multilateral cooperative compliance project. The second part, to be published in the TPI August issue, will look at ICAP itself and discuss its main design features. Finally, it will also examine the expected benefits and explore some challenges that may need to be addressed if the programme is to extend beyond the pilot phase.