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Berufsausbildung

Stellt der Besuch des „Privaten Ausbildungslehrgangs für islamische Theologie“ Berufsausbildung iSd § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 dar?

Nach Ansicht des Bundesfinanzgerichts muss die Möglichkeit bestehen, dass die Tätigkeit, für die das Kind ausgebildet wird, tatsächlich als Beruf ausgeübt werden kann. Könnte eine Tätigkeit nur ehrenamtlich, also ohne ein Einkommen zu erzielen, ausgeübt werden, läge keine Berufsausbildung iSd § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 vor.

(Bild: © iStock)

BFG: Zahlungserleichterungsverfahren: Stundungsansuchen für eine Körperschaftsteuervorauszahlung

Die erhebliche Härte im Sinne des § 212 Abs 1 BAO muss die sofortige (volle) Entrichtung der Abgabe im Hinblick auf die Vermögens- und Liquiditätslage betreffen. Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie könne durch die Begrenzung der Gültigkeit ihrer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nicht mehr am Wirtschaftsleben teilnehmen, kann die Darstellung der Vermögens- und Liquiditätslage nicht ersetzen.

Aktuelle Entscheidungen des Bundesfinanzgerichts zu Körperschaften – erstes Halbjahr 2018 (II)

BFGjournal 2018, 426

In Fortsetzung des Beitrags in der letzten Ausgabe des BFGjournals werden in diesem Artikel – thematisch gegliedert – weitere wichtige im ersten Halbjahr 2018 ergangene Entscheidungen des BFG zu Körperschaften, etwa zum Mantelkauf, zur Gruppenbesteuerung, zur Kapitalertragsteuer sowie zu Umgründungen, samt weiterführender Praxishinweise behandelt.

Mindestkörperschaftsteuerguthaben – Übergang bei Abspaltungen zulässig

BFGjournal 2018, 443

Abgaben- und Zahlungsansprüche sind entsprechend ihrer Zuordnung zum betreffenden Vermögensteil aufzuteilen und gegebenenfalls dem jeweiligen Gesamtrechtsnachfolger zuzuordnen. Maßgebend hierfür ist die im Spaltungsplan bzw Spaltungs- und Übernahmsvertrag vorgenommene Zuordnung; dies gilt auch für die Mindestkörperschaftsteuer. Bei der Abspaltung verbleibt die Mindestkörperschaftsteuer grundsätzlich bei der spaltenden Körperschaft, außer es wurde im Spaltungsplan (bei Abspaltung zur Neugründung) bzw Spaltungs- und Übernahmsvertrag (bei Spaltung zur Aufnahme) eine abweichende Regelung getroffen, wozu auch die sogenannte Zweifelsregel gehört.

Lohnkontenführung und verlängerte Verjährungsfristen

BFGjournal 2018, 448

In seinem Erkenntnis vom 22. 3. 2018, Ra 2017/15/0044, hat der VwGH zu Recht erkannt, dass das falsche Führen von Lohnkonten nur in einer bestimmten Konstellation zu einer verlängerten Verjährungsfrist von zehn Jahren führen kann. Die höchstgerichtliche Rechtsprechung zum Thema Finanzstrafrecht und Lohnverrechnung ist nicht allzu dicht, sodass dieses Erkenntnis durchaus einer genaueren Betrachtung unterzogen werden sollte.

„In der ‚digitalen Verwaltung‘ sind große Umbrüche möglich“

BFGjournal 2018, 409

Dr. Michael Mayrhofer ist Universitätsprofessor für Öffentliches Recht und Senatsvorsitzender an der Johannes Kepler Universität Linz (JKU). Er leitet das Digital Transformation and Law Lab des Linz Institute of Technology (LIT) und die Österreichische Akademie der Verwaltungsgerichtsbarkeit (ÖAVG). Darüber hinaus gehört Mayrhofer der Bioethikkommission im Bundeskanzleramt an. Seine Forschungsschwerpunkte sind ua das Technikrecht, das Medizinrecht, das Europäische Öffentliche Recht und die Verwaltungsgerichtsbarkeit. Im Rahmen des Bundesfinanzgerichtstages 2018 an der JKU trafen wir ihn zum Interview.

Bundesfinanzgerichtstag 2018

BFGjournal 2018, 413

Am 3. und 4. Oktober 2018 fand der Bundesfinanzgerichtstag bereits zum zweiten Mal in Kooperation mit dem JKU Tax-Team an der Johannes Kepler Universität (JKU) in Linz statt. Mit mehr als 190 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Rechtsprechung, Wissenschaft, Beratung und Verwaltung war die Veranstaltung außerordentlich gut besucht. Das einzigartige Format – eine Plattform zur Diskussion zwischen verschiedenen Beteiligten im Ertragsteuer-, Umsatzsteuer sowie Verfahrens- und Gebührenrecht – hat sich neuerlich als sehr erfolgreich erwiesen. An der diesjährigen Veranstaltung nahmen neben zahlreichen Vertretern aus der Wissenschaft, Richterinnen und Richtern des BFG sowie Finanzbediensteten auch besonders viele Beraterinnen und Berater teil.