Alle Artikel in: Steuern

Akteneinsicht im verwaltungsbehördlichen Finanzstrafverfahren

WieserZWF 2018, 263

Gem § 79 FinStrG besteht im verwaltungsbehördlichen Finanzstrafverfahren für Beschuldigte bzw für deren Vertreter ein umfassendes Recht auf Akteneinsicht. Aufgrund der großen praktischen Bedeutung dieses Instruments werden in diesem Beitrag die grundlegenden Regelungen der Akteneinsicht dargestellt und Erfahrungen hierzu aus Sicht der Finanzstrafbehörde beschrieben.

Gewerbsmäßige Tatbegehung der Abgabenhinterziehung in der Praxis

Barth/FeliceZWF 2018, 254

Mit dem Abgabenänderungsgesetz 2015 (AbgÄG 2015) wurde auch § 38 FinStrG über den Charakter der gewerbsmäßigen Tatbegehung der Abgabenhinterziehung in wesentlichen Aspekten neu formuliert. Diese Novellierung hat mittlerweile in der stRsp Niederschlag gefunden und soll hier anhand ausgewählter, in der Praxis regelmäßig auftretender Fallbeispiele aus der Sicht von Finanzstrafreferenten beleuchtet werden.

Dringender Reformbedarf bei § 22 FinStrG

SchmollerZWF 2018, 246

Franz Reger, seit vielen Jahren führender Legist im Finanzstrafrecht, bekannter Autor von Kommentaren und Zeitschriftenbeiträgen sowie gefragter Vortragender, feiert dieser Tage seinen 65. Geburtstag. Bei gemeinsamen Tagungsbesuchen und sonstigen Gelegenheiten habe ich ihn stets als höchst sachkundigen und überlegten sowie gleichzeitig offenen und diskussionsinteressierten Experten des Finanzstrafrechts erlebt. Die folgenden Überlegungen widme ich Franz Reger zum Geburtstag und wäre geehrt, wenn der eine oder andere Vorschlag auf seine Zustimmung stößt.