Alle Artikel in: Arbeitsrecht

Feiertage während eines Krankenstands

ASoK 2018, 457

Mit der Frage, ob ein Feiertag während eines entgeltpflichtigen Krankenstands als Feiertag oder als Krankenstandstag anzusehen ist, hat sich der OGH bereits 1996 befasst und dazu folgende Rechtsauffassung vertreten: Da die Arbeit an einem Arbeitstag, der auf einen Feiertag fällt, schon a priori ausfällt, ist es ohne Belang, ob der Arbeitnehmer an diesem Tag gesund oder krank ist. Der dazu erhobene Einwand, die Arbeit sei nicht wegen des Feiertags, sondern wegen der Krankheit ausgefallen, könnte nur für den Fall zutreffen, dass Feiertagsarbeit zulässigerweise vereinbart worden wäre. Die gegenteilige Ansicht, dass im Falle der Kumulation von Krankenstand und Feiertag allein die Bestimmungen des EFZG anzuwenden seien, hätte überdies einen gleichheitswidrigen Wertungswiderspruch zur Folge, sodass auch aus diesem Grund einer verfassungskonformen Interpretation der Vorzug einzuräumen ist. Dieser Rechtsauffassung hat sich auch der VwGH angeschlossen. Jüngst hat sich der OGH neuerlich mit diesem Thema beschäftigt. Im Folgenden werden die Judikatur des OGH sowie spezielle Aspekte zu den Feiertagen im Krankenstand erörtert.

Rechtliche Rahmenbedingungen von Dekadenarbeit

ASoK 2018, 460

Ein bislang von der juristischen Literatur und der höchstgerichtlichen Rechtsprechung kaum thematisiertes Rechtsgebiet sind die Voraussetzungen für die Einführung von Dekadenarbeit. Unter Dekadenarbeit wird ein Arbeitszeitmodell verstanden, das innerhalb eines 14-tägigen Zeitraums die Arbeitszeit auf eine durchgehende Arbeitsphase von 10 Tagen und eine Freizeitphase von vier Tagen verteilt. Dieser Beitrag soll einen kurzen Überblick über die wesentlichsten Rahmenbedingungen von Dekadenarbeit aus der Sicht der beruflichen Praxis geben.

Das betriebliche Kündigungsvorverfahren

ASoK 2018, 467

Das betriebliche Kündigungsvorverfahren weist in der Praxis etliche Tücken und Fallstricke auf. Auf einige wesentliche damit verbundene Problemstellungen soll daher im folgenden Beitrag eingegangen werden. Dabei werden aber auch eigene Lösungsansätze in die Diskussion eingebracht.

Entgeltschutz statt Berufsschutz im Recht der geminderten Arbeitsfähigkeit?

ASoK 2018, 442

Mag. Martin Sonntag, Mitarbeiter im Ministerbüro des Bundesministeriums für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, legte jüngst in einem Beitrag die Vorteile eines Ersatzes des Berufsschutzes durch einen Entgeltschutz im Bereich der geminderten Arbeitsfähigkeit dar. Ausgehend von der historischen Entwicklung des Berufsschutzes in Österreich und seiner Ausprägung durch die aktuelle Rechtsprechung soll diese These einer kritischen Betrachtung unterzogen werden.