Alle Artikel in: Arbeitsrecht

Arbeitslosenversicherungspflicht von ÖBB-Mitarbeitern

GerhartlASoK 2018, 330

Setzt ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis fort, obwohl er bereits in Pension gehen könnte, erlischt grundsätzlich seine Arbeitslosenversicherungspflicht. Da ÖBB-Mitarbeiter einem speziellen Pensionsrecht unterliegen, bereitet die Bestimmung des maßgeblichen Zeitpunktes bei diesem Personenkreis aber Schwierigkeiten.

Monatliche Beitragsgrundlagenmeldung ab 1. 1. 2019

Graf-SchimekASoK 2018, 322

Die Einführung der monatlichen Beitragsgrundlagenmeldung ab 1. 1. 2019 bringt große Veränderungen in der Lohnverrechnung. Anstelle der bisherigen jährlichen Meldung müssen künftig die jeweiligen Beitragsgrundlagen der Arbeitnehmer monatlich der Sozialversicherung gemeldet werden. Dies führt zu einer Neuordnung des Meldesystems und damit zu einer gewaltigen Systemumstellung. Der folgende Beitrag soll einen ersten Überblick über die bevorstehenden gesetzlichen Neuerungen bieten.

Die Begriffe „Religion“ und „Weltanschauung“ im Antidiskriminierungsrecht

EggerASoK 2018, 346

Die Diskriminierung aufgrund von Religion oder Weltanschauung stellt einen der praktisch bedeutsamsten Diskriminierungstatbestände in den Antidiskriminierungsgesetzen, insbesondere dem GlBG, dar. Nichtsdestotrotz ist der inhaltliche Gehalt dieser Begrifflichkeiten nach wie vor nicht abschließend geklärt. Dieser Umstand wird im folgenden Beitrag zum Anlass genommen, um sich mit den beiden vorerwähnten Begriffen näher auseinanderzusetzen und eine möglichst genaue Definition derselben zu erarbeiten.

Aktuelle Rechtsprobleme bei Wiedereingliederungsteilzeitvereinbarungen

Steiner/ZankelASoK 2018, 337

Mit 1. 7. 2017 wurde den Arbeitsvertragsparteien vom Gesetzgeber erstmals die Möglichkeit eingeräumt, bei Vorliegen entsprechender gesetzlicher Voraussetzungen eine sogenannte Wiedereingliederungsteilzeitvereinbarung nach längerem Krankenstand des Arbeitnehmer abzuschließen. Die Reintegration von gesundeten Arbeitnehmern soll dabei durch einen sanfteren Arbeitseinstieg im Wege einer vorübergehend reduzierten Arbeitszeit erfolgen. Als Ausgleich für die Entgeltreduktion erhält der Arbeitnehmer eine Ausgleichszahlung, das Wiedereingliederungsgeld, als Leistung aus der gesetzlichen Krankenversicherung. Dieser Beitrag soll eine kurze Übersicht und Lösungen zu einzelnen rechtlichen Problemstellungen insbesondere im Zusammenhang mit Schicht- und Gleitzeitvereinbarungen in Kombination mit Wiedereingliederungsteilzeitvereinbarungen geben.

Das besondere Feststellungsverfahren als Testprozess des Betriebsrats

RauchASoK 2018, 301

Sind in einem Betrieb arbeitsrechtliche Fragen strittig, so kann aufgrund eines vom zuständigen Belegschaftsorgan (oder auch vom Arbeitgeber) geführten Testprozesses eine Klärung bewirkt werden, wenn mindestens drei Arbeitnehmer betroffen sind (§ 54 Abs 1 ASGG). Abgesehen davon, können Rechtsfragen des Arbeitsrechts, die zwischen den kollektivvertragsfähigen Körperschaften der Arbeitgeber und Arbeitnehmer strittig sind, von einer der kollektivvertragsfähigen Parteien mittels eines Antrags auf Feststellung des Bestehens von Rechten oder Rechtsverhältnissen direkt an den OGH herangetragen werden, wenn ein von namentlich bestimmten Personen unabhängiger Sachverhalt betroffen ist (§ 54 Abs 2 ASGG). Im Folgenden wird primär das besondere Feststellungsverfahren nach § 54 Abs 1 ASGG näher erörtert.