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Die geplante Indexierung der Familienbeihilfe aus unionsrechtlicher Sicht

Kühbacher

ASoK 2018, 82

Zur Verminderung der Budgetbelastung aus dem Export von Familienleistungen wie Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag in Mitgliedstaaten mit geringerem Preisniveau ist vom Gesetzgeber geplant, beide Leistungen auf Basis der Lebenshaltungskosten im Wohnortstaat des Kindes zu indexieren. Wie eine eingehende Analyse zeigt, ist eine solche Maßnahme unionsrechtlich jedoch nicht zulässig.